Schnieder fordert Anreize statt Verbote

03.03.2023
Pressemitteilung

Heizungspläne von Bundeswirtschaftsminister Habeck stoßen auf massive Kritik

Berlin. Die Ankündigung von Wirtschaftsminister Robert Habeck Heizungen mit Öl und Gas ab dem nächsten Jahr zu verbieten, stößt auf massive Kritik beim Eifeler Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder. „An diesem Gesetzentwurf zeigt sich die Realitätsferne und der Verbotswahn der Grünen. In einer Zeit, in der bei vielen Menschen aufgrund der Inflation ohnehin große Unsicherheit herrscht, fällt dem Bundeswirtschaftsminister nichts Besseres ein als mit Bevormundungen weitere Angst zu schüren“, so Schnieder.

Der Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums sieht ein Verbot für den Einbau neuer Öl- und Gasheizungen ab 2024 vor. Ein Komplettverbot soll 2045 folgen. „Die Umsetzung dieses Vorschlags ist in der vorgesehenen Zeitspanne völlig unrealistisch. Für den Einbau alternativer Heizungen wie Wärmepumpen oder Fernwärmeanlagen fehlt es an der nötigen Technik, den erforderlichen Leitungen und ausreichend Handwerkern“, erklärt Schnieder. 

Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass sowohl Eigentümer- und Handwerksverbände als auch die Stadtwerke massive Kritik am Vorschlag Habecks üben. „Als größte Oppositionsfraktion werden wir alles dafür tun, um diesen Unsinn zu verhindern. Wir setzen auf Anreize statt Verbote. Wir fordern vom Bundeswirtschaftsminister, dass er wieder eine adäquate Förderung für klimafreundliches Bauen aufbaut anstatt die Menschen mit Verboten zu gängeln“, so Schnieder.