Der Lückenschluss der Bundesautobahn 1 zwischen dem nordrhein-westfälischen Blankenheim und dem rheinland-pfälzischen Kelberg befindet sich seit dem Jahr 2003 im Bundesverkehrswegeplan (kurz BVWP), der Aufstellung der Verkehrsprojekte, die zeitnah in Deutschland realisiert werden sollen. Ein Baubeginn ist jedoch zum Unverständnis vieler Rheinland-Pfälzer nicht erfolgt.
Der Eifeler Bundestagsabgeordnete und CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder erklärt: “Der Bund hat alles getan, was möglich war, um den Lückenschluss zu ermöglichen. Ich habe als verantwortlicher Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dafür gesorgt, dass der Lückenschluss bei der Verlängerung des BVWP wieder in den Vordringlichen Bedarf, die Kategorie der wichtigsten Verkehrsprojekte in Deutschland, eingestuft wird. Außerdem wurden die Mittel für die Kosten des Lückenschlusses, die wir dem Land bereitstellen, von 314 auf 481 Mio. Euro erhöht.” Beides sei nicht einfach gewesen, da die jahrelangen Verzögerungen auch in Berlin registriert worden seien und Viele an dem politischen Willen der alten und neuen Landesregierung zweifeln, den Lückenschluss tatsächlich fertigstellen zu wollen.

“In unzähligen Planungsrunden und Gesprächen habe ich darauf hingewiesen, wie wichtig der Lückenschluss für die Betriebe, für die Pendler, für den Tourismus in der Eifel ist”, so Schnieder. Dass man im Deutschen Bundestag seiner Argumentation gefolgt sei, zeige auch, dass Berlin sich der Bedeutung einer leistungsfähigen Infrastruktur für die Entwicklung des ländlichen Raums bewusst sei. “Es ist ebenfalls gelungen, die Finanzmittel für alle Bundesfernstraßen in Rheinland-Pfalz von 2,5 auf 3,8 Mrd. Euro zu erhöhen”, so Schnieder. Aufgrund des deutschen Systems der Auftragsverwaltung müssen die Länder Bundesfernstraßen nicht selbst bezahlen. Sie erhalten die Mittel vom Bund jedoch erst, sobald sie fertige Planunterlagen vorlegen können.

Die Mittel für die A1, rund eine halbe Milliarde Euro, mussten auch gegen Begehrlichkeiten aus anderen Bundesländern verteidigt werden, die im Gegensatz zu Rheinland-Pfalz baufertige Projekte vorliegen haben. Das die immensen Mittel für den Lückenschluss nicht nur gestrichen, sondern verlängert und um die Baupreissteigerungen erhöht wurden, obwohl die Landesregierung nicht liefern konnte, sei ein riesiger Erfolg für die Region, so Schnieder.

Zu guter Letzt konnte Schnieder erreichen, dass der A1-Lückenschluss auf die sogenannte Beschleunigungsliste gesetzt wurde. Für die Straßenprojekte, die auf dieser Liste stehen, können mögliche Gerichtsprozesse um rund zwei Jahre abgekürzt werden.

“Wir haben in Berlin immens viel für den Lückenschluss bewegt und erreicht. Es ist bedauerlich, dass man vor Ort nichts davon sieht”, so Schnieder.

Das Land Rheinland-Pfalz ist für den rund 11 Kilometer langen Abschnitt zwischen Adenau und Kelberg verantwortlich. Schnieder erklärt: “In Deutschland wurden in den vergangenen 25 Jahren 6.000 Kilometer Bundesfernstraßen gebaut, und Rheinland-Pfalz scheitert an einem Abschnitt von 11 Kilometern. Das ist ebenso einmalig wie beschämend. Das Land ist und bleibt aufgerufen, seine jahrelangen Versprechen einzulösen und Baurecht zu schaffen.”