Freie Wahlen! So stand es im Herbst 1989 auf zahllosen Plakaten und Transparenten im gesamten DDR-Gebiet. So hallte der Ruf nach Demokratie hinaus in die ganze Welt. Ein viertel Jahr nach dem Mauerfall am 09. November 1989 war es so weit: Am 18. März 1990 wählten die Bürgerinnen und Bürger zum...
Gemeinsam den Weg in eine erfolgreiche Zukunft bereiten. Darum geht es beim Deutsch-Polnischen-Wirtschaftsforum in Berlin. Im Blick des heutigen Treffens stand vor allem die Zusammenarbeit bei Zukunftstechnologien. Das erklärten Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und seine Amtskollegin...
Schaulustige greifen Retter an Unfallstellen an. Tatverdächtige schlagen auf Polizisten ein. Demonstranten und Hooligans werfen mit Steinen auf Ordnungskräfte. Solche Ausfälle sind leider keine Einzelfälle mehr. Sie gehören inzwischen zum dienstlichen Alltag. Immer wieder werden Einsatzkräfte...
Meinungsfreiheit stärken und Nutzer besserstellen, Urheber fair und effektiv vergüten, Plattformen einbinden und verpflichten – aber alles ohne Upload-Filter
Meinungsfreiheit stärken und Nutzer besserstellen, Urheber fair und effektiv vergüten, Plattformen einbinden und verpflichten –...
Nicht nur in Großstädten beschäftigen kriminelle Clans Polizei und Behörden. Kriminelle Großfamilien organisieren Rauschgifthandel, Raubüberfälle und Wirtschaftskriminalität. Wer sich widersetzt, muss um sein Leben fürchten. Und die Täter selbst lassen sich hinter den Familienstrukturen kaum...
Patientinnen und Patienten sollen schneller Arzttermine bekommen. Das ist zentrales Ziel des neuen „Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung“. Es wurde am 14. März vom Bundestag beschlossen.
Patientinnen und Patienten sollen schneller Arzttermine bekommen. Das ist...
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak besuchte den Standort der Mitteldeutschen Braunkohlegesellschaft (MIBRAG) im sachsen-anhaltinischen Elsteraue, um sich aus erster Hand über die regionalen Auswirkungen des Kohleausstiegs zu informieren.
Heute ist Equal Pay Day, der internationale Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern.
„Der Equal Pay Day ist ein mahnender Hinweis mit Symbolkraft, der uns zum Umdenken und Handeln aufruft“, betonen die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner,...
„Ministerpräsidentin Dreyer und ihre Partei leben in einer kommunalen Traumwelt.“
Der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen CDU, Dr. Christoph Gensch MdL, und der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der rheinland-pfälzischen CDU, Gordon Schnieder MdL, kommentieren...
Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner, und die Landesvorsitzende der Frauen Union Rheinland-Pfalz, Ursula Groden-Kranich MdB, nehmen den Welttag zum Anlass, um für mehr...
Fastnacht 2019 - CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner empfängt Gäste.
Am Freitag, 1. März 2019, wird im Kurfürstlichen Schloss zu Mainz traditionell Fastnacht gefeiert in der Fernsehsitzung „Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht“.
Hetze auf Antifa-Facebookseiten gegen Polizei, Staat und Justiz.
„Rheinland-pfälzische Genossinnen und Genossen stecken bis zum Hals im Antifa-Sumpf. Mit einer einfachen Distanzierung der Landes-SPD ist es längst nicht mehr getan – die SPD-Verstrickung in extreme Kreise außerhalb...
Aus der jüngsten Sitzung des Landesvorstands: CDU-Gremium einstimmig für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
„Straßenausbaubeiträge sorgen bei Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig für große Verärgerung. Gleichzeitig stellen sie die kommunalen Räte und Verwaltungen vor schwierige...
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge / SPD-Koblenz stellt sich gegen Landes-SPD
„Der Vorschlag der CDU zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge stößt bei den Bürgern, den Steuerzahlern in Rheinland-Pfalz, landesweit auf Zustimmung“, kommentiert der Generalsekretär der CDU...
