Fast 50 Termine in ganz Deutschland hatte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer wahrgenommen. Weitere Diskussionen führte sie mit CDU-Mitgliedern online über CDU Live. Das letzte Wort hatten jetzt die Mitglieder der Frauen Union. Im Berliner Konrad-Adenauer-Haus stellten sie ihre...
Mehr Personal für die Pflege, sinkende GKV-Beiträge und Beitragsparität. Gesundheitsminister Jens Spahn treibt die von seinem Vorgänger Hermann Gröhe begonnene Neujustierung der Gesundheitspolitik weiter voran. Zur Einbringung des Haushalts für sein Ministerium erläuterte Spahn die Ziele für...
Die Zeichen stehen auch 2018 und 2019 auf kräftigem Wirtschaftsaufschwung in Deutschland. Dies wäre der längste Wirtschaftsaufschwung in unserem Land seit gut einem halben Jahrhundert, betonte Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Im Deutschen Bundestag stellte er den Haushalt des...
Die CDU-geführte Bundesregierung packt die Aufgaben für mehr Sicherheit und Ordnung in Deutschland entschlossen an. Auch bei den Themen Fachkräfte-Zuwanderung sowie Rückführungen von Asylsuchenden geht es weiter voran. Das hat der Bundesinnenminister heute in der Haushaltsdebatte deutlich...
„Die Bundeswehr muss für den Auftrag, den sie vom Parlament erhalten hat, angemessen ausgestattet sein.“ Mit diesen Worten erläuterte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Deutschen Bundestag den Verteidigungsetat für 2019. Ziel sei es, die Bundeswehr weiter zu stärken. Dazu werden...
Deutschlands Landwirtschaft wird umweltfreundlicher, tierfreundlicher und ressourcenschonender. Ministerin Julia Klöckner hat bei der Haushaltsdebatte betont, dass sie die Landwirte auf diesem Weg unterstützen will.
Deutschlands Landwirtschaft wird umweltfreundlicher, tierfreundlicher...
Der CDU-Bundesvorstand hat heute den Antrag „Wirtschaft für den Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ an den Bundesparteitag (am 7./8. Dezember 2018 in Hamburg) beschlossen.
Der Europa-Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament, Manfred Weber, war heute Gast des CDU-Bundesvorstands. „Präsidium und Bundesvorstand der CDU haben einstimmig beschlossen, die Bewerbung Manfred Webers für die Spitzenkandidatur der...
Am 9. September 2018 findet bundesweit der Tag des offenen Denkmals statt. Er steht unter dem Motto "Entdecken, was uns verbindet". Mehr als 7.500 historische Baudenkmale, Parks oder archäologische Stätten öffnen an diesem Tag ihre Türen. Kulturstaatsministerin Monika Grütters erläutert in...
Der Landtagsabgeordnete Dr. Christoph Gensch soll neuer Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz werden.
Das teilt CDU-Landeschefin Julia Klöckner heute in Mainz mit. Ihr Personalvorschlag sei im CDU-Landesvorstand am Vorabend „auf große Zustimmung gestoßen“, sagt Klöckner.
Ex-Ministerpräsident Beck zur Asylpolitik heute im Interview mit der Zeitung ‚Die Rheinpfalz‘.
„Klarheit in der Asylpolitik, Einhaltung unserer Verfassungswerte, Gewalt im Umgang mit Frauen nicht tolerieren - das hat der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz heute in einem...
Ist politischer Opportunismus der Landesregierung wichtiger als die Gewaltenteilung?
Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium hat per Weisung erneut die Überstellung des abgelehnten Asylbewerbers aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis nach Italien verhindert: Es untersagt dem...
Am Freitag, 31. August 2018, ist die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Bundesministerin Julia Klöckner, um 22 Uhr in der Gesprächsrunde ‚3 nach 9‘ im NDR zu Gast, die von der bekannten Tagesschau-Sprecherin Judith Rakers und Giovanni di Lorenzo,...
Anfang des Jahres hatte sich der Kreisverband Bad Kreuznach des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU (EAK) neu formiert und die Arbeit aufgenommen. Nun freuen sich sein Vorsitzender Heinz Jürgen Braun und die...
„Erst große Politik spielen wollen, dann den Rückzug machen.“
„Der Generalsekretär der SPD geht geschwächt aus einem Wahlkampf hervor, zu dem er nicht antreten durfte“, stellt der politische Landesgeschäftsführer der CDU Rheinland-Pfalz, Jan Zimmer, fest.
