Fahrplan ins Gigabit-Zeitalter beschlossen

23.06.2017

Neben den Verkehrswegen bilden auch die Breitbandnetze das Rückgrat unserer Infrastruktur. Schnelles Internet gehört zu einer modernen Daseinsvorsorge und ist für die Eifel nicht nur ein wesentlicher Standortfaktor, sondern überlebenswichtig. Die Möglichkeiten der Digitalisierung sind schier unbegrenzt. Leistungsfähige Breitbandverbindungen vereinfachen den Alltag, schaffen Arbeitsplätze und werten den ländlichen Raum auf.

In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatten wir uns 2014 mit der Digitalen Agenda das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2018 eine flächendeckende Verfügbarkeit von Anschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit/s zu erreichen. Derzeit stehen 76 Prozent aller deutschen Haushalte 50 Mbit/s zur Verfügung. Wir sind zuversichtlich, unser ambitioniertes Ziel bis 2018 erreichen zu werden.

Doch der Datenhunger wächst. Mit jeder neuen Anwendung steigt der Breitbandbedarf. Auch das Internet der Dinge, die Vernetzung von Alltagsgegenständen mit der digitalen Welt, wird unsere Interaktion mit der Umwelt auf absehbare Zeit revolutionieren. In der Folge nimmt der deutsche Datenverkehr im Internet jedes Jahr um durchschnittlich 19 Prozent zu. Megabits werden nicht reichen. Unser nächstes Ziel ist daher der Gigabit-Anschluss. Diese Woche haben wir in der CDU/CSU-Fraktion den Fahrplan beschlossen, mit dem dies gelingen soll.

Das von mir mitentwickelte Positionspapier setzt das ambitionierte Ziel, bis spätestens zum Jahr 2025 in ganz Deutschland Anschlüsse mit mind. 1 Gbit/s anbieten zu können. Dafür werden wir gezielte Anreize für den privatwirtschaftlichen Ausbau setzen und die Kooperation mit Unternehmen im Rahmen der ‚Netzallianz‘ deutlich verstärken. Außerdem soll Glasfaser in Bildungs-, Forschungs- und Gesundheitseinrichtungen ebenso schnell Realität werden wie die lückenlose Versorgung mit dem 5G-Mobilfunkstandard entlang aller überörtlichen Straßen und Bahnstrecken.

Dort, wo es sinnvoll ist, können auch andere Technologien vorübergehend Abhilfe schaffen. Aber Zukunft gibt es nur mit dem Glasfaserkabel in jedes Haus. Dafür empfehlen wir jährliche Gesamtinvestitionen in das Glasfasernetz von mindestens 3 Mrd. Euro.

Die größte Sorge bereitet uns der ländliche Raum, in dem im Schnitt nur einer von drei Haushalten 50 Mbit/s erreicht. Je nach Bundesland unterscheidet sich die Versorgungssituation auf dem Land enorm, da die Förderung des Breitbandausbaus in den Aufgabenbereich der Länder fällt. Während andere Bundesländer handeln, schauen die Rheinland-Pfälzer in die Röhre. Bayern zahlt seinen Gemeinden jährlich 300 Mio. Euro, Rheinland-Pfalz ist der Breitbandausbau im Haushalt des laufenden Jahres gerade einmal 13 Mio. Euro wert. Daher habe ich mit meinen Unionskollegen im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages zwei Förderprogramme gestartet, mit denen der Bund bis zu 70 Prozent der Ausbaukosten übernehmen kann. Den Landesregierungen, die den Anschluss verlieren, greifen wir bis Ende der Laufzeit mit mehr als 4 Mrd. Euro unter die Arme.

Mittlerweile werden alle Landkreise meines Wahlkreises mit Fördergeldern des Bundes unterstützt. Das ist ein großer Erfolg für die Region, aber nur der Startschuss für die Kraftanstrengungen, die noch folgen müssen. Zuvorderst ist die rheinland-pfälzische Landesregierung gefordert, an dieser Stelle ihre großen Ankündigungen auch finanziell zu hinterlegen. Auf dem Digitalgipfel in Ludwigshafen vor wenigen Wochen verkaufte Wirtschaftsminister Wissing die 50 Mbit-Marke als „unser Ziel“ und das Erreichen von 76 Prozent Abdeckung als seinen Erfolg. Die Wahrheit ist: Würde Berlin aufhören, Mainz die Breitband-Rechnung zu bezahlen, würden die Menschen in der Eifel von der Zukunft abgeschnitten. Denn wer zu langsam unterwegs ist, verliert den Anschluss. Daher werde ich weiter dafür kämpfen, dass Gigabit und Glasfaser bis in das letzte Dorf der Eifel kommen. Dies versprechen selbstredend alle Parteien. Doch nur die CDU hat gehandelt und die dafür notwendigen Summen auch tatsächlich in die Hand genommen. Für manche mögen Digitalisierung und Breitbandausbau ein nützlicher Marketing-Gag sein. Für mich ist sie die Gretchenfrage, die über die Zukunft unserer Heimat mitentscheidet.