
Foto: Deutsche Botschaft Brüssel
Im Rahmen einer virtuellen Delegationsreise informierte sich der Eifeler Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder, der zugleich Vorsitzender der Parlamentariergruppe BENELUX ist, über die aktuelle innenpolitische Lage in Belgien. Ein wichtiges Gesprächsthema war die Zusammenarbeit beider Länder bei der Bewältigung der Corona-Pandemie und insbesondere die zwischenzeitlichen Grenzkontrollen und -schließungen im vergangenen Jahr. „Grenzschließungen sind aus der Zeit gefallen. Mir ist es wichtig, dass wir in Europa in Krisensituationen nicht erneut in alte Reflexe verfallen, sondern gemeinsam nach Lösungen suchen. Mit den belgischen Partnern war ich mir einig, dass wir für die Zukunft Konzepte und Maßnahmen entwickeln müssen, damit es nicht erneut zu Grenzschließungen kommt“, so Patrick Schnieder. Er glaube jedoch nicht, dass die Beziehungen nachhaltig geschädigt seien. Schließlich gebe es zahlreiche Beispiele für die gute Zusammenarbeit während der Pandemie. So hätten im vergangen Jahr Krankenhäuser aus Nordrhein-Westfalen belgische Patienten aufgenommen.
„Die Gespräche waren sehr freundschaftlich und offen. Das spricht für die guten Beziehungen zwischen Deutschland und Belgien. Wir haben uns intensiv über die Ziele der neuen belgischen Regierung ausgetauscht. Aus regionaler Sicht ist besonders der im Regierungsabkommen festgehaltene Atomausstieg bis 2025 erfreulich“, erklärt Schnieder.
Auf dem Programm der virtuellen Delegationsreise am Dienstag und Donnerstag standen Gespräche mit hochrangigen Regierungs- und Parlamentsvertretern. Darunter die Präsidentin der belgischen
Abgeordnetenkammer Eliane Tillieux, dem Präsidenten des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Karl-Heinz Lambertz, dem Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft Oliver Paasch und der Vorsitzenden der Deutsch-Belgischen Freundschaftsgruppe der Belgischen Abgeordnetenkammer Kattrin Jadin.
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