Patrick Schnieder zu Gast beim luxemburgischen Parlament

23.09.2014
Pressemitteilung

Der Eifeler Bundestagsabgeordnete wirbt im luxemburgischen Parlament für neue Anstöße bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

In Luxemburg traf Patrick Schnieder mit Jean-Claude Juncker und weiteren Abgeordneten der CSV-Fraktion zusammen. Herr Juncker wird ab Oktober sein neues Amt als Präsident der Europäischen Kommission antreten. Bei dem Gespräch mit Patrick Schnieder stellte er deshalb auch seinen designierten Nachfolger für den Fraktionsvorsitz Claude Wiseler vor.

„Die luxemburgischen Kollegen der CSV-Fraktion beobachten genau, wie sich die aktuelle Maut-Diskussion in Deutschland entwickelt. Jean-Claude Juncker, Claude Wiseler und der CSV-Präsident Marc Spautz verdeutlichten, dass sie eine reine Ausländermaut auf allen Straßen nicht gutheißen können und dass mit Auswirkungen auf den kleinen Grenzverkehr zu rechnen sei, sollten die derzeitigen Pläne nicht abgeändert werden", erklärt Schnieder nach dem Gespräch. „Gleichzeitig sprachen sich beide eindeutig für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Rheinland-Pfalz aus. Die luxemburgischen Kollegen begrüßen, dass es beim A1-Lückenschluss vorangeht. Mit Unverständnis reagierten sie allerdings auf die Entscheidung der rot-grünen Landesregierung, die Nord- und Westumfahrung Trier nicht für den Bundesverkehrswegeplan anzumelden", so Schnieder weiter.

In dem anschließenden Gespräch mit dem Präsidenten der luxemburgischen Abgeordnetenkammer, Mars Di Bartolomeo, ging Patrick Schnieder auf Herausforderungen in der alltäglichen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ein. „Präsident Mars Di Bartolomeo und ich waren uns einig, dass das nachbarschaftliche Verhältnis zwischen unseren beiden Ländern sehr freundschaftlich und aufgeschlossen ist. Beim Thema Berufsausbildung sehen wir noch enorme Entwicklungsmöglichkeiten. Angesichts des Fachkräftemangels in Rheinland-Pfalz und der Jugendarbeitslosigkeit in Luxemburg wäre eine verstärkte Zusammenarbeit wünschenswert. Wir wollen zu diesem Thema weiterhin in Austausch bleiben", fasst Schnieder zusammen.