Wochenablauf in Berlin

Eine typische Berliner Sitzungswoche von Patrick Schnieder

Oft werde ich im Wahlkreis gefragt: „Wie sieht Ihre Arbeit als Bundestagsabgeordneter eigentlich aus? Ich kann mir das gar nicht vorstellen. Im Fernsehen sieht man immer nur ganz wenige Abgeordnete im Plenum sitzen, und die unterhalten sich dann oft oder lesen Zeitung.“ Aus diesem Grund möchte ich Ihnen hier kurz vorstellen, wie meine typische Woche in Berlin als MdB aussieht.

Meine Arbeit als Abgeordneter unterscheidet sich danach, ob es eine Sitzungswoche oder eine sitzungsfreie Woche ist. Etwa zur Hälfte besteht das Jahr aus Sitzungswochen. In diesen Wochen tagt der Deutsche Bundestag in Berlin und dann muss ich natürlich vor Ort sein. In den sitzungsfreien Wochen bin ich in meinem Wahlkreis. Der Kontakt zu meiner Heimat und den Menschen, die ich in Berlin vertrete, ist mir sehr wichtig. Deshalb nutze ich jede Gelegenheit, die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger kennen zu lernen, gemeinsam nach politischen Lösungen zu suchen und diese dann auch in die Realität umzusetzen.

Gewöhnlich fliege ich montags vormittags nach Berlin. Wenn ich in meinem Büro im Paul-Löbe-Haus angekommen bin, setze ich mich zunächst mit meinen Mitarbeitern zur Bürobesprechung zusammen. Wir koordinieren Termine und sprechen die anstehenden Vorhaben in dieser Woche ab. Anschließend sehe ich die viele Post durch, führe Telefonate und bereite mich intensiv auf die Themen und Sitzungen der Woche vor.

Abends gehe ich zum Treffen der CDU Landesgruppen Rheinland-Pfalz und Saarland in die Landesvertretung Rheinland-Pfalz. Dort treffen sich alle rheinland-pfälzischen und saarländischen CDU-Bundestagsabgeordneten. So können wir die Positionen der beiden Länder sehr gut miteinander abstimmen und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus den unterschiedlichen Wahlkreisen am besten bündeln und vertreten.

Dienstags um 8 Uhr tagt die AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion. Wie der Name schon verrät, behandeln wir in diesem Arbeitskreis Themen, die die Gemeinden und Städte besonders betreffen. Durch die gemeinsame Absprache gelingt es uns dann besser, die Interessen der Kommunalpolitik zu berücksichtigen. Als ehemaliger Bürgermeister der Verbandsgemeinde Arzfeld und Mitglied im Kreistag liegt mir die kommunale Ebene noch sehr am Herzen.

Um 9 Uhr gehe ich dann in die AG Verkehr und digitale Infrastruktur. Hier bereite ich mit den anderen Fraktionskollegen im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur die Initiativen der Unionsfraktion und den Ablauf der Woche in diesem Bereich vor.

Um 14 Uhr tagt der Parlamentskreis Mittelstand (PKM). Der PKM ist in Parlament und Fraktion auf allen Politikfeldern Anwalt und Sprachrohr des Mittelstands. Darüber hinaus wirkt der PKM als Verbindungsorgan der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu den mittelständischen Organisationen, insbesondere den Kammern und Verbänden der mittelständischen Wirtschaft sowie der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU.

Um 15 Uhr beginnt die Fraktionssitzung der Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU. Wir diskutieren über alle aktuellen politischen Themen, entscheiden über parlamentarische Initiativen und setzen die Rednerlisten für die Plenarsitzungen der Woche fest. Abends nehme ich an Parlamentarischen Abenden zu diversen Themen teil. 

Der Mittwoch ist Ausschusstag. Als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur und stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss, nehme ich in der Regel an der Sitzung des Verkehrsausschusses teil. In den Haushaltsausschuss gehe ich nur, wenn ein Thema auf der Tagesordnung ist, das mich besonders interessiert, oder ich einen verhinderten Kollegen vertrete. Anders als in der Arbeitsgruppe sitzen hier alle im Bundestag vertretenen Parteien gemeinsam in einem Raum. Die Vertreter der Parteien stellen zu den unterschiedlichen Tagesordnungspunkten ihre Position dar und stimmen über eine Empfehlung für die spätere Abstimmung im Bundestagsplenum ab. Im Ausschuss findet die eigentliche, intensive Sachpolitik statt.

Am Mittag beginnt im Plenum die sogenannte Regierungsbefragung. Hier beantworten Vertreter der Ministerien die Fragen der Parlamentarier. Dazu kommen oft noch „Aktuelle Stunden“ zu wichtigen Themen, falls eine der Fraktionen eine solche einberufen hat.

Nachmittags ist daneben Zeit für die Betreuung von Besuchergruppen aus dem Wahlkreis, diverse Termine und natürlich für die Nachbereitung von Sitzungen und die Vorbereitung des Plenums am nächsten Tag.

In den Abendstunden finden wieder diverse Parlamentariertreffen und andere Abendveranstaltungen zum Austausch von Positionen, Meinungen und Erfahrungen statt.

Donnerstag früh feiere ich regelmäßig zusammen mit anderen katholischen Bundestagsabgeordneten in der Kapelle des Kommissariats der Deutschen Bischöfe Gottesdienst. Um 9 Uhr beginnt dann das Plenum, das je nach Tagesordnung bis spät in die Nacht hinein dauern kann. In der sogenannten „Kernzeit“ am Vormittag laufen die großen und wichtigen Debatten. Meine MdB-Kollegen und ich sitzen jedoch nicht den ganzen Tag im Plenum, sondern wir haben auch an Plenarsitzungstagen zahlreiche andere Termine. Das liegt daran, dass fachlich höchst unterschiedliche Themen – vom Nationalen Bildungsbericht bis hin zur Entsendung unserer Soldaten im Auslandseinsatz – diskutiert werden, deren Abstimmung dann meist von den zuständigen Fachpolitikern durchgeführt wird. Denn natürlich kann nicht jeder Abgeordnete zu jeder Frage Experte sein. Wenn es um Detailprobleme geht, diskutieren die Fachpolitiker. Wir haben in Deutschland ein sogenanntes Ausschussparlament. Sprich die meisten Entscheidungen werden nach eingehender Erörterung bereits in den Ausschüssen von den Fachpolitikern entschieden. Im Plenum werden dann die Entscheidungsgründe noch einmal für die Öffentlichkeit dargelegt. Bei besonders wichtigen und grundsätzlichen Debatten, wie zum Beispiel der Entsendung von Soldaten, ist die Präsenz im Plenum auch verpflichtend, weil ein ressortübergreifendes Interesse besteht oder die Entscheidung durch alle Abgeordnete herbeigeführt werden muss.

Freitag beginnt das Plenum ebenfalls wieder um 9 Uhr und tagt dann bis zum Nachmittag. Danach fliege ich zurück in die Heimat. Oft erwarten mich dann dort noch Veranstaltungen.

Auch am Wochenende habe ich Termine im Wahlkreis. Häufig finden dann Parteiveranstaltungen, Vereinsfeste oder Jubiläen statt. Diese Termine nutze ich, um mich über die Entwicklungen vor Ort zu informieren. Die Bürger sprechen mich hier oft an und berichten mir von Problemen aber auch von positiven Entwicklungen