Berlin. Der Protest und der Einsatz hat sich gelohnt: Auf Druck der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die Ampelkoalition ihr absurdes Vorhaben, kleine Wasserkraftwerke im EEG 2023 von der Förderung auszunehmen, zurückgezogen. Damit ist auch die Zukunft von Anlagen wie der Kyllburger Wasserkraftanlage gerettet. „Dass die Ampelregierung nun zurückrudert, ist auch den guten Argumenten der Betreiber und dem Druck der CDU/CSU-Fraktion zu verdanken“, so der Eifeler Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder. Er hatte sich nach Gesprächen mit Betreibern kleiner Wassermühlen für eine Rücknahme der Pläne eingesetzt.

„Allein in Rheinland-Pfalz gibt es 189 Wasserkraftwerke mit jeweils einer Leistung bis zu 500 Kilowatt, die eine EEG-Vergütung erhalten. Diese haben in den vergangenen Jahren im Durchschnitt 28 Gigawattstunden Strom pro Jahr erzeugt. Wenn es nach den Plänen der Bundesregierung gegangen wäre, hätten diese Anlagen in Zukunft keine Förderung mehr erhalten. Die kleinen Mühlenstandorte sind oftmals seit vielen Jahrzehnten im Familienbesitz. Sie führen ihre Familientradition aus Überzeugung und mit Leidenschaft fort, da sie um den Beitrag für den Klima- und Umweltschutz wissen. Die geplante Regelung der Ampelregierung war überhaupt nicht nachvollziehbar. Als Unionsfraktion haben wir die Ampel-Koalition daher aufgefordert, den Gesetzentwurf zu korrigieren und auch die kleine Wasserkraft weiter zu fördern. Es wäre mit Blick auf den Klimaschutz ein Rückschritt, darauf zu verzichten. Insbesondere, da sie zuverlässig rund um die Uhr direkt vor Ort Strom produzieren. Und wie wichtig das ist, spüren wir aktuell doch ganz besonders. Gerade in Krisensituationen sichert ein Wasserkraftwerk zumindest in Teilen die lokale Notstromversorgung“, erklärt Schnieder.