Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bringt in dieser Woche einen Antrag mit Vorschlägen zur Beschleunigung des Wiederaufbaus im Ahrtal in den Deutschen Bundestag ein. „Der aktuelle Stand des Wiederaufbaus und der schleppende Mittelabfluss aus dem Aufbaufonds 2021 zeigen, dass es grundlegende Anpassungen am Regelwerk für den Wiederaufbau braucht. Es braucht mehr Flexibilität und Pragmatismus“, erklärt der Eifeler Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder.

Schnieder verweist auf die hohe Zahl an Wiederaufbauprojekten, die im Ahrtal noch nicht umgesetzt wurden. Die Unionsfraktion bemängelt in ihrem Antrag insbesondere die grundsätzliche Orientierung an einem 1:1-Wiederaufbau sowie die Pauschalität des „hochwasserangepassten“ Wiederaufbaus. Dies werden den besonderen Herausforderungen im Ahrtal nicht gerecht. „Es wird im Einzelfall zwar immer versucht, eine praxistaugliche Lösung zu finden. Das kostet aber häufig viel Zeit. Zeit, die die Menschen im Ahrtal nicht haben. Das ist nicht nur mühsam, sondern führt verständlicherweise zu viel Frustration“, betont Schnieder.

Die Unionsfraktion schlägt in ihrem Antrag beispielsweise vor, die Zusammenlegung mehrerer gleichartiger Anlagen (z.B. Sportplätze) zu ermöglichen und klarzustellen, dass die Verlegung von Gebäuden an einen hochwassersichereren Standort grundsätzlich förderfähig ist. Zudem schlägt die Fraktion Maßnahmen vor, um die Mittelabrufe durch die Kommunen zu erleichtern.