Die Flutkatastrophe, die insbesondere Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen getroffen hat, hat auch im Wahlkreis des Eifeler Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder MdB schwere Schäden angerichtet. Heute wurde im Plenum des Deutschen Bundestages die Einrichtung eines Fonds für Wiederaufbauhilfe in den vom Hochwasser verwüsteten Regionen, der mit bis zu 30 Milliarden Euro ausgestattet werden soll, erstmalig beraten.

Im Rahmen der Flutkatastrophe haben in Rheinland-Pfalz auch die Ahrtalbahn und die Eifelstrecke erheblichen Schaden genommen. Beide Strecken sind bislang nicht elektrifiziert. Patrick Schnieder, der auch Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages ist, hat sich unmittelbar im Anschluss an die Flutkatastrophe an das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) gewandt und für eine Aufwertung der Infrastruktur plädiert. Schnieder erklärt: „Ich habe in den vergangenen Jahren viele Gespräche mit dem BMVI geführt und nach Möglichkeiten gesucht, eine Elektrifizierung der regionalen Schienenstrecken zu erreichen. Aufgrund der hohen Kosten konnte bislang keine Lösung gefunden werden. Die verheerende Flutkatastrophe hat jedoch für neue Rahmenbedingungen gesorgt. Ich habe bei Bundesverkehrsminister Scheuer dafür geworben, im Zuge des Wiederaufbaus der beiden Strecken gleichzeitig eine Voll- oder Teilelektrifizierung der Streckenzüge vorzunehmen“.

Der nun vorliegende Entwurf für das Aufbauhilfegesetz enthält eine erste wichtige Neuerung zur Beschleunigung der Planungsphase. Der Entwurf sieht vor, dass bei der Elektrifizierung von Bahnstrecken, an denen nach einer Naturkatastrophe Schäden beseitigt werden müssen, auf eine gesonderte Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet werden kann. Schnieder, der auch Berichterstatter der Union für Planungsbeschleunigung ist, äußert sich zufrieden: „Dies ist ein erster Erfolg und die Voraussetzung dafür, dass eine Elektrifizierung zügig durchgeführt werden kann. Nun müssen wir weiter für die erforderlichen Finanzmittel kämpfen.

Eine technische Aufwertung der Strecken würde nicht nur die Bereitschaft des Staates unterstreichen, die Schieneninfrastruktur zukunftsfähig und klimafreundlich aufzustellen, sondern wäre auch ein starkes Zeichen der Anerkennung für den ländlichen Raum.“